Das CE-Zeichen signalisiert hohe Qualität nach EU-Standard, die Sorgfalt der zugrunde gelegten Prüfungen kann aber variieren – ein Blick auf den rechtlichen Hintergrund.
Bedeutung und Wahrnehmung des CE-Zeichens
Für die Europäer ist es längst zur Selbstverständlichkeit geworden, und von den Verbrauchern in den anderen Wirtschaftsräumen weltweit wird es meist als Qualitätssiegel geschätzt – das CE-Zeichen. Auch wenn diese einleitende Feststellung die allgemeine Wahrnehmung recht gut treffen sollte, so ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Wahrnehmung verzerrt und zum Teil schlichtweg falsch ist. Um die Bedeutung dieser Produktkennzeichnung richtig verstehen zu können, betrachten wir einfach die rechtlichen Aspekte.
Mit dem EU-Harmonisierungskonzept schuf der europäische Gesetzgeber einen rechtlichen Rahmen für die Produktsicherheit und -verträglichkeit in Form von EU-Richtlinien. Dieses rechtliche Regelwerk gilt für Produkte, die innerhalb der EU in Verkehr gebracht werden, und definiert die Mindestanforderungen an die Produkte. Ziel ist es, dass von den Produkten weder für den Anwender noch für die Umwelt eine Gefahr ausgeht, und auch die Funktion anderer Produkte nicht beeinträchtigt wird. Jeder Hersteller muss sicherstellen, dass sein Produkt diesen rechtlichen Anforderungen entspricht. Dabei hat er zunächst zu prüfen, welche EU-Richtlinien auf sein Produkt anwendbar sind. Hat er eine oder auch mehrere Richtlinien identifiziert, so setzt er die dort definierten Anforderungen in seinem Produkt um. Danach muss er den Nachweis führen, dass sein Produkt tatsächlich zu den Richtlinien konform ist. Dafür sieht der CE-Rechtsrahmen verschiedene sogenannte Konformitätsbewertungsverfahren vor. Im einfachsten Fall, der auch gleichzeitig in der Praxis der meistbeschrittene Weg ist, kann das sogenannte Modul A „Interne Fertigungskontrolle“ Anwendung finden. Bei diesem Verfahren erklärt der Hersteller selbst sein Produkt als konform zu den anwendbaren Richtlinien. Bevor er das tut, muss er natürlich einen Nachweis schaffen, dass sein Produkt auch wirklich konform ist. An dieser Stelle kommen die sogenannten harmonisierten Normen ins Spiel. Der Gesetzgeber hält zu jeder Richtlinie einen Satz dieser harmonisierten Normen vor. Gelingt es nun, die Konformität zu den anwendbaren harmonisierten Normen nachzuweisen, ergibt sich daraus die rechtlich hinreichende sogenannte Konformitätsvermutung zur zugehörigen Richtlinie.
Ein Beispiel
Zur Verdeutlichung ein Beispiel: Ein Taschengerät der Marke WTW fällt unter die EMV-Richtlinie 2014/30/EU. Im Verzeichnis der EU zu den zugehörigen harmonisierten Normen findet sich mit der EN 61326-1 eine Produktnorm, die auf das Taschengerät anwendbar ist. Weist man nun durch entsprechende Prüfung nach, dass das Taschengerät den Anforderungen dieser Norm entspricht, leitet sich aus diesem positiven Prüfergebnis die Konformitätsvermutung zur EMV-Richtlinie ab; der Konformitätsnachweis ist somit erfolgreich erbracht.
Sind auf diese Weise schließlich die Konformitätsnachweise zu allen anwendbaren EU-Richtlinien erfolgt, muss der Hersteller im nächsten Schritt die CE-Kennzeichnung vornehmen. Dazu bringt er das wohl bekannte CE-Logo auf seinem Produkt an und stellt die CE-Konformitätserklärung aus. An dieser Stelle sei auf die Terminologie dieses Absatzes hingewiesen; obwohl im allgemeinen Sprachgebrauch weit verbreitet, kennt der EU-Rechtsrahmen den Begriff „CE-Zeichen“ nicht.
NEU: UKCA für Großbritannien
Im Zuge des Brexits wurde für Großbritannien die CE-Kennzeichnung durch die UKCA-Kennzeichnung („United Kingdom Conformity Assessed“) ersetzt. Sie gilt für Waren, die in England, Wales und Schottland in Verkehr gebracht werden und ist in ihren normativen Anforderungen (noch) identisch zur CE-Kennzeichnung. UKCA existiert seit dem 01.01.2021 und soll nach einer Übergangsfrist für diesen Wirtschaftsraum die CE-Kennzeichnung vollständig ersetzen. Aktuell wurde diese Frist nach mehreren Verlängerungen auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Produkte dürfen aktuell auch mit beiden Logos (CE und UKCA) gekennzeichnet sein.
Fazit
Die Güte der CE-Kennzeichnung hängt von der Sorgfalt der Prüfungen zum Konformitätsnachweis ab. Hier ist die Bandbreite in der Praxis recht groß. Bei vielen EU-Richtlinien fordert der Gesetzgeber nicht zwingend die Zertifizierung, also die Prüfung durch eine "benannte Stelle" – das sind überwachte und autorisierte Prüfstellen. Der Hersteller kann stattdessen auch eigene Bewertungen und Prüfungen durchführen und auf deren Basis die Konformitätsvermutung anstellen.
Mit der CE-Kennzeichnung signalisiert der Hersteller zwar die Konformität seines Produkts zum europäischen Produktsicherheitsrecht, die Aussagekraft des CE-Logos auf einem Produkt ist aber begrenzt und hängt davon ab, welche Sorgfalt der Hersteller beim Konformitätsnachweis hat walten lassen.
Xylem Analytics zertifiziert seine Produkte bei akkreditierten Prüfhäusern und sorgt somit dafür, dass die Konformitätsvermutung von unabhängigen Dritten bestätigt wird – für CE und UKCA.
UKCA- und CE-Zeichen auf IQ Sensor Net-Komponente (v.a. für WTW-Trinkwassertafel)
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